AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen


Stand: 1.08.2021


Vertragspartner des/der KundIn ist die
minimals GmbH,
Eberswalder Straße 16,
10437 Berlin,
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB 221712 B,
(nachfolgend "minimals“)


USt-Identifikations-Nr.: DE 337861052,
info@minimals.de
www.minimals.de


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von minimals erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB"). Diese sind Bestandteil aller Verträge, die minimals mit seinen KundInnen über die von minimals angebotenen Waren schließt. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung des/der KundIn aktuelle Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, minimals stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an VerbraucherInnen und UnternehmerInnen, jedoch nur an EndabnehmerInnen. Der/die KundIn ist für die Zwecke dieser AGB VerbraucherIn, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner/ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist UnternehmerIn jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


§ 2 Vertragsschluss

(1) Der/die KundIn kann im Onlineshop unter www.minimals.de aus dem Sortiment von minimals Produkte auswählen und diese über den Button „Zum Warenkorb hinzufügen“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Vor einer Bestellung muss sich der/die KundIn mit Name, E-Mail-Adresse und Anschrift registrieren. Hierzu kann er/sie ein Kundenkonto eröffnen. Andernfalls bestellt er/sie als Gast. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kunden- und Zahlungsdaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der/die KundIn kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Über den Button „Kaufen“ gibt er/sie ein verbindliches Angebot an minimals zum Abschluss eines Vertrages ab.

(2) minimals schickt daraufhin dem/der KundIn eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der/die KundIn ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des/der KundIn bei minimals eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar.

Wann ein Vertrag zustande kommt, richtet sich nach der gewählten Zahlungsart:
- Im Fall der Zahlung via PayPal, Vorkasse oder Sofortüberweisung kommt der Vertrag zustande mit vollständiger Durchführung des Zahlungsvorgangs.
- Im Übrigen kommt der Vertrag durch Zusendung einer gesonderten E-Mail mit Auftragsbestätigung zustande, die wir spätestens mit Zusendung der Ware zusenden.

Der/die KundIn kann diese AGB von der Internetseite auf seinen/ihren Computer herunterladen oder ausdrucken. Ferner stellt minimals der/dem KundIn die AGB nach Abgabe der Bestellung mit der Vertragsbestätigungsmail zur Verfügung.

(3) Der/die KundIn versichert, dass alle von bei der Bestellung bzw. Registrierung im Onlineshop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse etc.) richtig sind. Änderungen sind minimals unverzüglich mitzuteilen. Da die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme per E-Mail stattfindet, ist sicherzustellen, dass E-Mails unter der angegeben Adresse empfangen werden können.

(4) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Im Fall der Bereitstellung von AGB in englischer Sprache hat im Konfliktfall die deutschsprachige Version Vorrang.


§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Von uns angegebene Lieferfristen beginnen am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie ca.4-6 Werktage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des/der KundIn keine Exemplare des von ihm/ihr ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt minimals dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht minimals von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt minimals dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.


§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von minimals.


§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website von minimals angegeben sind, sind Endpreise und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, ohne Kosten für Versand.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem/der KundIn vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt.

(3) Der/die KundIn hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.


§ 6 Versand, Gefahrübergang

(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt minimals die Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen. 

(2)   Ist die/der KundIn VerbraucherIn, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den/die KundIn über, in dem die Ware an den/die KundIn ausgeliefert wird oder der/die KundIn in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den/die KundIn über. 

(3)   Ist der/die KundIn UnternehmerIn, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den/die KundIn über. 

(4)   Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den/die KundIn über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder minimals noch andere Leistungen (z.B. Versand) übernommen hat. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache bei dem/der KundIn liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den/die KundIn über, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und minimals dies dem/der KundIn angezeigt hat. 


§ 7 Zahlungsmodalitäten

(1) Der/die KundIn Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, PayPal, auf Rechnung (Klarna) oder Sofortüberweisung tätigen. Es bleibt minimals vorbehalten, die zur Verfügung gestellten Zahlungsarten zu ändern.

(2) Der/die KundIn kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.


§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) minimals haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

(2) Gegenüber UnternehmerInnen beträgt die Gewährleistungsfrist auf von minimals gelieferte Sachen 12 Monate.

 

§ 9 Haftung

(1) Ansprüche des/der KundIn auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen des/der KundIn aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von minimals, seiner gesetzlichen VertreterInnen oder ErfüllungsgehilfInnen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet minimals nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des/der KundIn aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen VertreterInnen und ErfüllungsgehilfInnen von minimals.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit minimals den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit minimals und der/die KundIn eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


§ 10 Widerrufsbelehrung

(1) VerbraucherInnen haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das minimals nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-
Widerrufsformular.
 
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (minimals GmbH, Eberswalder Straße 16, 10437 Berlin, Tel.: 030 27695409 info@minimals.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (minimals GmbH, Eberswalder Straße 16, 10437 Berlin) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)
 
An
minimals GmbH,
Eberswalder Straße 16,
10437 Berlin

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen 


§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen minimals und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der/die KundIn als VerbraucherIn seinen/ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich bei dem/der KundIn um einen Kaufmann/-frau, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem/der KundIn und minimals der Sitz von minimals.

(3) Das Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht der/dem KundIn nur zu, wenn seine/ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder minimals diese schriftlich anerkannt hat.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.